08.05.2020 Verlorene Stärke - neuer Start?

Der Soziologe und Transformationsexperte Michael Thomas schreibt über verlorene Stärken und neue Chancen für schwache Regionen.

Es ist offenkundig, dass die zentralen Venen und Arterien im menschlichen Körper für die benötigten Energieflüsse sorgen. Entsprechend erfahren sie besondere Aufmerksamkeit in jedem Grundkurs „Erste Hilfe“. Weiter lernt man dort, dass deren Funktionieren und die körperliche Vitalität insgesamt an ein verzweigtes System von kleinen Gefäßen, Kapillaren gebunden sind. Kein Chirurg würde auf die Idee kommen, dieses komplizierte System einfach so zu veröden. Schaut man sich Kartierungen zum Bahnsystem in Deutschland an, die durchaus an das Netz der Blutgefäße erinnern, so muss man hier das Skalpell in den Händen eines eher zweifelhaften Chirurgen vermuten. Und „verödet“ charakterisiert treffend eine vor allem im vielen ländlichen Regionen drastisch abgebaute Infrastruktur. Nicht nur hinsichtlich der Verbindungstrassen, wie mit dem Bild gezeigt, sondern der Versorgungspunkte, kulturellen, sozialen Treffs usw.

Ein Abbau regionaler und lokaler Infrastruktur ist nicht zu übersehen und wird kaum noch bestritten. In jüngster Zeit tagen auf den unterschiedlichen Ebenen Expertenkommissionen und Fachgremien, erfährt der ländliche Raum eine Zuwendung wie lange nicht, und nahezu unisono wird die im Grundgesetz (§§ 72) festgeschriebene Forderung nach herzustellenden gleichwertigen Lebensverhältnissen als politische Leitlinie bekräftigt.

Zu sehen ist bisher nicht viel davon. Vor wenigen Tagen wurden in Gutachten nicht nur zum wiederholten Male die anhaltenden wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland betont. Mit dem prognostizierten geringeren Wirtschaftswachstum wurde ebenso eine weitere Zunahme regionaler Unterschiede angekündigt. Rankings der Landkreise und kreisfreien Städte zeigen zwar nunmehr im Osten den Landkreis Teltow-Fläming als neuen Star, ansonsten ballen sich hier – wie schon in den Jahren davor, nur mit leichten Verschiebungen untereinander – die schwachen, abgehängten Regionen. Dagegen scheint kein Kraut gewachsen.

Insofern kann kaum überraschen, dass es nach wie vor Stimmen in Wissenschaft und zum Teil in politischer Öffentlichkeit gibt, die für ein Ende der Förderung, der Subventionierung von letztlich verlorenen, hoffnungslos abgehängten Räumen plädieren. Da in diesen Räumen offensichtlich immer weniger Menschen wohnen würden, wären diese vielleicht noch als Schlafräume zu erhalten, tauglich als Stellplätze für Windkraftanlagen oder als Resterampe urbaner Zentren. So oder so sollte es möglich und an der Zeit sein, für weniger Menschen auch weniger Geld zu zahlen, also endlich die „demografische Rendite“ einzufahren – was in Zeiten knappen Geldes und einer angebeteten „schwarzen Null“ sogar als innovativ gelten könnte.

Natürlich gab und gibt es Widerspruch. Doch allein moralische Entrüstung oder politische Appelle sind wenig hilfreich. Am Faktum problematischer Infrastrukturdefizite ländlicher Räume ist nicht zu rütteln. Sicher ließe sich als Funktionen dieser noch Räume auf die möglicher Erholung gestresster Großstadtbewohner oder digitale Zeitarbeitsplätze für urbane Pioniere verweisen. Was aber sonst? Sind nicht viele der Räume, wenn wir ans „Große und Ganze“ denken, an geltende Renditeerwartungen globaler Player und so eben an die dicken Geldadern, schlicht überflüssig?

Das ist nicht nur eine rhetorische Floskel: Unschwer hängen Logik und Grundtrends der skizzierten Entwicklungen wie auch die Plädoyers für ein Einfahren der „demografischen Rendite“ mit einem einseitigen, im Kern neoliberalen Wirtschafts- und Wachstumsmodell zusammen, in welchem Vorfahrt stets die großen Marktplayer oder Finanzjongleure haben und in welchem dann auch die gesamten Strukturen und Einrichtungen der Daseinsvorsorge unter diesem Vorfahrtsdiktat betrachtet und behandelt werden. Freilich wäre es ein Zerrbild, ländliche Räume nur in einem Verlust- oder Verliererdesign darzustellen. Die Entwicklungen sind kleinräumig sehr differenziert, von einem anhaltenden Trend der Schrumpfung und demografischen Erosion ist längst nicht mehr zu reden. In den ländlichen Räumen gibt es erfolgreiche Unternehmen, attraktive Städte, Dörfer oder beeindruckende Initiativen und Projekte. Die „neue Landlust“ ist keine Fama. Erfolge wirtschaftlicher Ansiedelung muss man nicht klein reden. Möglicherweise wird das was mit Tesla, manchmal kommt der Prinz wirklich. Dennoch, das aufgezeigte Vorfahrtsdiktat hat zu erheblichen Verlusten und Dis-Funktionen geführt. Im Osten ist so der drastischen wirtschaftlichen Erosion die der sozialen, kulturellen Infrastruktur gefolgt (in manchen westlichen Regionen ist das nicht anders). Der soziale Zusammenhalt ist zerbröselt, ein tragfähiger, zukunftsoffener Lebenszusammenhang ist oft gefährdet.

Insofern benennen die erwähnten Rankings und Regionalvergleiche schon das Richtige; sie stellen aber die falschen Fragen und geben die verkehrten Antworten. Sie fragen, weshalb es mit dem Wachstum nichts wird, und sie antworten, dass es nur mit Wachstum was werden kann. Sie bestätigen eine Logik, die einem Teufelskreis gleich nur Abwärtsspiralen im Sinn sich selbst erfüllender Prophezeiungen vorantreiben kann.

Politische Alternativen bleiben eher zahnlos, oft auch in linken Diskursen. Natürlich geht es um „gleichwertiger Lebensverhältnisse“. Aber das reicht nicht als politisches Ziel. Wichtiger ist die Frage, um welche Lebensverhältnisse es geht? Mit „Gleichwertigkeit“ könnte man sich auch in eine Entwicklungslogik einklinken, die ohne Geschwindigkeitsbegrenzung und im SUV in die Klimakatastrophe führt. Die Verteidigung des Sozialen ist dann erst ein progressiver Politikansatz, wenn es um die Herstellung zukunftsfähiger sozialer Verhältnisse geht. Das klingt nur paradox, ein Umdenken verlangt es aber allemal. Gerade DIE LINKE hat jüngst zu Problemen ländlicher Räume viele Vorschläge gemacht, Konzepte entwickelt und politische Initiative gezeigt. Aber es kann nicht nur an der Lautstärke liegen, dass sie so wenig Gehör findet. Was setzt man der fatalen Logik entgegen, wie müsste – um es etwas emphatisch zu formulieren – der Ansatz für eine progressive gesellschaftliche Transformation aussehen? Wie lassen sich gegen die Abwärtsspiralen als praktikables Konzept regionaler Zukunftsgestaltung ländliche Potenziale wirklich in Wert setzen? Es gibt viele einzelne Ansatzpunkte (Genossenschaften, kommunale Unternehmen, Dorf-, Kultur- und Sozialprojekte etc.), aber generell? Oder ist das nur eine nutzlose Utopie?

Nehmen wir als Beispiel einen merkbar positiven Trend, nämlich die Rückkehr vormals abgewanderter Menschen in ländliche Regionen Ostdeutschlands. Das ist kein Massentrend, aber doch die Umkehr lange dominierender Abwanderung. Es kommen durchaus jüngere Leute, so zwischen 35 und 45 Jahren. Vor allem sind es Familien. Wenn man sich anschaut, was diese wieder in ländliche Regionen bringt, was sie dort auch hält und warum sie, wie etwa jüngst Befragungen in der Enquete Kommission 6/1 des Landtages Brandenburg gezeigt hatten, ihren Freunden auch zum Zuzug raten würden, so geht es neben der Natur vor allem um soziale Lebensfaktoren: um soziale Nähe und Unterstützung, um gute Kinderbetreuung, gesunde Ernährung, ein sicheres Umfeld usw. Es geht um ein so verstandenes gutes Leben, um lebenswerte Orte und Regionen. Genau das ist der Punkt, wo die Frage alltäglich und nachvollziehbar wird und wo sie zugleich Antworten möglich macht, die in die Zukunft weisen: Es sollte doch auch anders möglich sein, wenn die Orientierung, die Messung an Wertschöpfung und Rendite Entwicklungschancen zerstört, wenn Boden und Immobilien zunehmend zu funktionslosen Anlageobjekten werden? Was also zählt wirklich?

„Natürlich“ geht es immer auch um Wirtschaft, geht es um Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Aber welche? Nicht jeder Prinz sollte geküsst werden. Wenn eine obwaltende Logik des Renditewettbewerbs alle Voraussetzungen eines guten Lebens (und Wirtschaftens, Arbeitens) zerstört, dann muss man die Logik zur Disposition stellen und andere Schwerpunkte setzen – dann muss man den Eigenwert der Daseinsvorsorge viel stärker gewichten. Es geht um eine deutliche regionalpolitische Wende.

Seit einigen Jahren gibt es die Forderung, die Förderpolitik endlich „vom Kopf auf die Füße“ zu stellen. Jüngst hat ein aktiver Bürgermeister formuliert: „Der ländliche Raum braucht keine Alimentierung, er braucht vielmehr Luft zum Atmen!“ Offenbar stellt nicht nur eine regionsunsensible Wertschöpfungslogik alles auf den Kopf und schnürt dem Raum die Luft ab. Vielfach trifft das auch auf staatliche Politik zu. Deutlich ist die defizitäre Finanzausstattung von Kommunen, die einige in die Verschuldung treibt und so mehr oder minder handlungsunfähig macht. Und nicht weniger gilt das für Bürokratie und Regelungswahn, mit denen vorhandene finanzielle Mittel vor Ort nicht verfügbar werden können. Selbst in einem Land wie Brandenburg, wo man einige Flexibilisierungen versucht hat, scheitern zum Teil kommunale Initiativen daran. Und wenn sich dann politischer Unmut sichtbar auch bei denjenigen äußert, die (noch) ehrenamtlich aktiv sind, dann zeigt sich der Ernst der angeführten Forderung. Eine Stärkung der ländlichen Regionen, der lokalen oder kommunalen Ebene, also „mehr Luft zum Atmen“, mehr Handlungs- und Gestaltungskompetenz, wäre tatsächlich als Gewinn für diese Regionen zu verbuchen: statt eine „demografische Rendite“ abzuschöpfen ließe sich eine „demokratische Rendite“ erzielen!

Es gibt zahlreiche Vorschläge und praktische Ansätze. Mit zwei neueren und übergreifenden Konzepten lassen sich erforderlich Ansatzpunkte und Zuspitzungen zeigen und so Herausforderungen für politisches Handeln benennen. Mit ihnen kann die verlorene Stärke (eben nur scheinbar) schwacher Regionen zum Ausgangspunkt regionaler Selbsterneuerung werden. Es geht darum, „das gute Leben einfacher zu machen“ (Schneidewind/Zahrnt).

Die ländlichen Räume sind in sich vielfach und sehr kleinräumig differenziert. Oftmals liegen Orte, die sich erfolgreich entwickeln, genau neben solchen, die von Schrumpfungsprozessen gezeichnet sind. Die generellen Infrastrukturdefizite zeigen sich sehr unterschiedlich und verlangen unterschiedliche Antworten. Das wird zum Teil als Argument gegen „Gleichwertigkeit“ genommen. Weiterführend sind jedoch konzeptionelle Überlegungen, welche die Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen für lokale, kommunale Selbstverantwortung – also etwa nach hinreichender Finanzausstattung, nach flexibleren Regelungen etc. – verbinden mit der Förderung kooperativer Lösungen der Daseinsvorsorge: Schule, Kita, Arzt, Mobilitätskonzepte so abstimmen, dass sie der Vielfalt entsprechen und gleichberechtigte Teilhabe aller ermöglichen. Kooperation zwischen Dorf (Ortsteil) und Gemeinde oder Stadt, und Kooperation zwischen den einzelnen kommunalen Körperschaften. Das ist enorm voraussetzungsvoll. Daseinsvorsorge kann nicht heißen, überall alles, sondern ein dichtes Netz, in dem alles verfügbar ist. Neu und Kersten haben diesbezüglich einen regionalen Wettbewerb vorgeschlagen, eine kooperative Entwicklungskultur steht im Zentrum. Andere setzen auf Anreize und Verpflichtungen. Stärkere Verantwortung für ein solches Netz müsste die Regionalplanung übernehmen, so etwa die EK 6/1. Rahmenbedingungen allein reichen nicht, insgesamt wird sich die Politik in diesen Räumen neu finden, erfinden müssen. So das eine Konzept.

Nicht weniger sind, zweitens, Konsequenzen mit mehrfach diskutierten Konzepten verbunden, die eine „Logik regionaler Wertschöpfung“ befördern wollen. Zu verweisen ist auf vielfältige Ansätze, die – wie dezentrale Energieprojekte, kommunale Stadtwerke, Bürgergenossenschaften, solidarische Landwirtschaft oder Regionalwertmodelle – die relevanten wirtschaftlichen und sozialen Strukturen der Regionen in den Mittelpunkt politischen Handelns stellen. Wie können solche unterstützt und gefördert werden? Die jüngst angestoßene Debatte um eine „neue Infrastrukturpolitik“ (Die Ökonomie des Alltagslebens) ist ein herausforderndes Angebot, weil mit ihr alltägliche Infrastrukturen in den Horizont regionaler Wertschöpfung und gesellschaftlicher Transformation kommen. Eine Ökonomie, die den Eigenwert von Daseinsvorsorge und Gemeinwohl anerkennt und für die Transformation zentral stellt – also eine Entwicklungsperspektive für (aber nicht nur!) ländliche Räume. Darum sollte man streiten.

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